Sitzung: ACI/007/2026

TAGESORDNUNG

für die Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
am Mittwoch, 14.10.2026 um 17:00 Uhr,
im Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus, Bielefeld

Öffentliche Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 09.09.2026
   Beschluss: mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
   • Bericht zum Fall Zeynep Alpboga
3. Mitteilungen
4. Anfragen
   1. Einbürgerungsverfahren irakischer Staatsangehöriger (Anfrage des ACI Mitglieds Chowdry vom 06.10.2026)
      Vorlage 2143/2025-2030
      • Antwort auf Anfrage Passbeschaffung IRAK ACI 1410126
      • Stellungnahme von John Simon Chowdry zur Antwort der Verwaltung auf die Anfrage 2143
      • 21432025-2030
   2. Organisationsuntersuchung in der Kommunalen Ausländerbehörde und Auswirkungen auf die Bewertung des beantragten Monitorings (Anfrage vom 08.10. von Herrn Kefeli)
      Vorlage 2158/2025-2030
      Beschluss: Kenntnisnahme
      • 261008 Antwort auf Anfrage von Herrn Kefeli Monitoring ACI 1410126 012
      • Anfrage Monitoring
   3. Prüfung des Monitorings der Bearbeitungszeiten in Kommunaler Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle; Rückfragen zur Stellungnahme der Verwaltung zur Drucksache 1648/2025-2030/1 (Azad Amek am 08.10.2026)
      Vorlage 2161/2025-2030
      Beschluss: Kenntnisnahme
      • Antwort auf Anfrage von Herrn Amek Monitoring ACI 1410126
      • Prüfung des Monitoring und Stellungnahme der Verwaltung
5. Anträge
6. Berichte aus den Ausschüssen
7. REGE Mittel aus dem Integrationsbudget Berichterstattung: N.N., REGE
8. Unterstützung des Kooperationsmodells Streetwork durch Peer-Berater*innen von Afrika Wakati e.V.
   Vorlage 2060/2025-2030
   Beschluss: mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
   • 00-Beschlussvorlage
9. Quartiersmanagement Ummeln, Stieghorst und Heepen - Weiterführung des Angebotes -
   Vorlage 2098/2025-2030
   Beschluss: mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
   • Quartiersmanagement
10. Satzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Bielefeld
    Vorlage 1643/2025-2030
    Beschluss: 3. Lesung
    • 00-Beschlussvorlage
    • 1643 2025-2030 Anlage1 ACI Bielefeld Satzung 2026
    • 1643 2025-2030 Anlage2 ACI Satzung Gegenüberstellung alt (IR)-neu
    1. Satzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Bielefeld (Antrag von Urwahl gewählte Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 28.09.2026)
       Vorlage 2147/2025-2030
       Beschluss: 1. Lesung
       • Satzungsänderung Anlage 1 zur Drucksache
       • Satzungsänderung Anlage 2 Drucksache
       • Satzungsänderung Antrag
11. Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen
    Vorlage 1912/2025-2030
    Beschluss: 2. Lesung
    • 00-Beschlussvorlage
    • Anlage 1-Bericht zur Weiterentwicklung der LuF in der Vertragsperiode 2026-2028
    • Anlage 2-Zeitplan Vorbereitung Vertragsperiode 2029ff- Stand 14.07.2026
    • Anlage 3- Grafik Polit. Jahressteuerungszyklus LuF
12. Aufwertung der regelmäßig stattfindenden Einbürgerungsfeiern
    Vorlage 2062/2025-2030
    Beschluss: mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
    • 00-Beschlussvorlage
13. Zuständigkeiten und Abläufe bei aufenthaltsbeendenden Maßnahmen
    Vorlage 2029/2025-2030
    Beschluss: Kenntnisnahme
    • 00-Informationsvorlage
14. Aktueller Stand - Sprachtrainings für Frauen - "Deutsch im Alltag"
    Vorlage 2048/2025-2030
    Beschluss: Kenntnisnahme
    • 00-Informationsvorlage
15. Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
    1. Einführung eines Monitorings der Bearbeitungszeiten in der Kommunalen Ausländerbehörde - Stellungnahme der Verwaltung zur Drucksache: 1648/2025-2030/1
       • 260925 Monitoring Mitteilung HWBA&ACI
    2. Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld (Beschluss des ACI vom 01.07.2026)
       Vorlage 1662/2025-2030/1
       Beschluss: Kenntnisnahme
       • 00-Nachtragsvorlage (Informationsvorlage)

Nicht öffentliche Sitzung:

Im Anschluss folgten 6 Tagesordnungspunkte im nicht öffentlichen Teil. Ihre Inhalte werden nach § 48 der Gemeindeordnung NRW nicht veröffentlicht.

Sitzungsunterlagen

Niederschrift, Vorlagen und Anlagen dieser Sitzung stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld bereit:
Sitzung im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld