Sitzung: ACI/008/2026

TAGESORDNUNG

für die Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
am Mittwoch, 11.11.2026 um 17:00 Uhr,
im Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus, Bielefeld

Öffentliche Sitzung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Mitteilungen
3. Anfragen
   1. Nachtrag: 05.11.2026 Einbürgerungsverfahren irakischer Staatsangehöriger (Anfrage des ACI Mitglieds Chowdry vom 06.10.2026)
      Vorlage 2143/2025-2030
      • Stellungnahme von John Simon Chowdry zur Antwort der Verwaltung auf die Anfrage 2143
      • 21432025-2030
   2. Anfrage von Frau Dogan-Alagöz vom 20.10.2026 zum Fachtag "Migrant*innenorganisationen - Stadtgesellschaft solidarisch gestalten"
      Vorlage 2336/2025-2030
      • 2336 ACI 11.11.2026 ANFRAGE
   3. Anfrage zur Fortführung von NRW weltoffen und des Netzwerks rassismuskritische Arbeit angesichts der längerfristigen krankheitsbedingten Abwesenheit
      Vorlage 2258/2025-2030
      • Anfrage Anfrage Fortführung von NRW weltoffen und des Netzwerks rassismuskritische Arbeit
   4. Anfrage von M. Adilovic: Umsetzungsstand der Beschlüsse des ehemaligen Integrationsrates im Zeitraum von 2014 bis 2024
      Vorlage 2260/2025-2030
      • Anfrage Beschlüsse
   5. Anfrage von M. Adilovic: Umsetzungsstand der Beschlüsse zum Bielefelder Handlungskonzept gegen Rassismus und Rechtsextremismus
      Vorlage 2262/2025-2030
      • Anfrage Konzept gegen Rechtsextremismus
   6. Anfrage von M. Adilovic zur Personalsituation und zu den finanziellen Auswirkungen unbesetzter Stellen im Kommunalen Integrationszentrum
      Vorlage 2266/2025-2030
      • Anfrage Personalsituation und finanziellen Auswirkungen unbesetzter Stellen im KI
   7. Anfrage von M. Adilovic zur Geschäftsführung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
      Vorlage 2267/2025-2030
      • Anfrage zur Geschäftsführung
   8. Nachtrag: 05.11.2026 Anfrage von Herrn Azad Amek vom 04.11.2026: "Sicherheit und Schutz vor rassistischer Gewalt und Übergriffen im Bielefelder ÖPNV"
      Vorlage 2339/2025-2030
      • 2339 Anfrage Sicherheit und Schutz vor rassistischer Gewalt
4. Anträge
5. Berichte aus den Ausschüssen
6. Satzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Bielefeld - 4. Lesung -
   Vorlage 1643/2025-2030
   • 00-Beschlussvorlage
   • 1643 2025-2030 Anlage1 ACI Bielefeld Satzung 2026
   • 1643 2025-2030 Anlage2 ACI Satzung Gegenüberstellung alt (IR)-neu
   1. Satzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Bielefeld (Antrag von Urwahl gewählte Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 28.09.2026) - 2. Lesung -
      Vorlage 2147/2025-2030
      • Satzungsänderung Anlage 1 zur Drucksache
      • Satzungsänderung Anlage 2 Drucksache
      • Satzungsänderung Antrag
7. Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen - 3. Lesung -
   Vorlage 1912/2025-2030
   • 2305 Aenderungsantrag FDP LuF Vertragslaufzeit
   • 2306 Aenderungsantrag GRUENE LUF
   • 2309 Aenderungsantrag CDU-SPD LuFs
   • 2322 Aenderungsantrag LuF Gugat
   • 00-Beschlussvorlage
   • Anlage 1-Bericht zur Weiterentwicklung der LuF in der Vertragsperiode 2026-2028
   • Anlage 2-Zeitplan Vorbereitung Vertragsperiode 2029ff- Stand 14.07.2026
   • Anlage 3- Grafik Polit. Jahressteuerungszyklus LuF
8. Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget
   Vorlage 2310/2025-2030
   • 00-Beschlussvorlage
9. Teilhabefonds 2024-2026 – Beispiele für umgesetzte Projekte
   Vorlage 2075/2025-2030
   • Teilhabefonds
   • 2075 Anlage Projektportfolio Teilhabefonds
10. Jüngste Vorfälle gegen Gewerbetreibende in Bielefeld Berichterstattung: N.N.
11. Auswirkungen der Kürzungen auf die kommunale Beratungsinfrastruktur im Zuwanderungsbereich
    1. Zukunft des Willkommen-Büros
12. Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Nicht öffentliche Sitzung:

Im Anschluss folgen 5 Tagesordnungspunkte im nicht öffentlichen Teil. Ihre Inhalte werden nach § 48 der Gemeindeordnung NRW nicht veröffentlicht.

Sitzungsunterlagen

Vorlagen und Anlagen dieser Sitzung stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld bereit:
Sitzung im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld