09 Sep. 2026
Sitzung: ACI/006/2026
TAGESORDNUNG
für die Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
am Mittwoch, 09.09.2026 um 17:00 Uhr,
im Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus, Bielefeld
Öffentliche Sitzung:
Vor Eintritt in die Tagesordnung
- Einwohnerfragestunde
- Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 01.07.2026
- Mitteilungen
- Neuorganisation im Dezernat für Integration und Soziales: Zusammenlegung des Amtes für soziale Leistungen - Sozialamt - (500) und des Büros für Sozialplanung (540)
- Vorstellung von Melanie Schwarz, neue Abteilungsleitung "Integration durch Bildung"
- Safe-the-date: 17. Oktober 2026
- Safe-the-date: 06. November 2026
- Anfragen
- Pflichtgremium
Vorlage 1640/2025-2030- Antwort auf die Anfrage "Pflichtgremium"
- REGE Mittel aus dem Integrationsbudget (Anfrage des AK Bildung des ACI vom 22.08.2026)
Vorlage 1884/2025-2030 - Restmittel des Integrationsbudget (Anfrage des AK Bildung des ACI vom 22.08.2026)
Vorlage 1883/2025-2030 - Sachstandsbericht zum HSU für das Schuljahr 2026/2027 (Anfrage des AK Bildung des ACI vom 22.08.2026)
Vorlage 1882/2025-2030 - Bearbeitungsstand des Monitorings der Bearbeitungszeiten in Kommunaler Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle (Anfrage des ACI-Mitglieds Azad Amek vom 25.08.2026)
Vorlage 1881/2025-2030- Antwort auf die Anfrage zum Bearbeitungsstand des Monitorings der Bearbeitungszeiten in Kommunaler Ausländerbehörde und Einbürgerungsstelle
- Umgang mit den Aufgaben und der Geschäftsführung des ehemaligen Integrationsrates bzw. heutigen Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026)
Vorlage 1876/2025-2030- Antwort auf die Anfrage zum Umgang mit den Aufgaben und der Geschäftsführung
- Beratungsfolge des ACI-Antrags zur Zuständigkeitsordnung (Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026)
Vorlage 1877/2025-2030- Antwort auf die Anfrage zur Beratungsfolge des ACI-Antrags zur Zuständigkeitsordnung
- Bearbeitungsstand der Anträge 1662/2025-2030 und 1701/2025-2030 (Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026)
Vorlage 1878/2025-2030- Antwort auf die Anfrage zum Bearbeitungsstand der Anträge 1662/2025-2030 und 1701/2025-2030
- Umsetzung der zentralen Einbürgerungsfeiern im Jahr 2026 (Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 01.09.2026)
Vorlage 1871/2025-2030- Antwort auf die Anfrage zur Umsetzung der zentralen Einbürgerungsfeiern im Jahr 2026
- Pflichtgremium
- Berichte aus den Ausschüssen
- Ausstellungsprojekt: "Die. Ihr. Wir. Zuwanderung und Zusammenleben in OWL nach 1945" Berichterstattung: Dr. Christian Möller, Historisches Museum
- Abschiebepraxis der Kommunalen Ausländerbehörde und der ZAB aus aktuellem Anlass Berichterstattung: Kommunale Ausländerbehörde und ZAB
- Satzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Bielefeld Berichterstattung: n.n. (Rechtsamt)
Vorlage 1643/2025-2030 - Verwendung von Restmitteln aus dem Integrationsbudget
Vorlage 1430/2025-2030 - Nadeshda - Theodora - Weiterführung des Beratungsangebotes für Prostituierte
Vorlage 1795/2025-2030 - Grabfeld für muslimische Bestattungen auf dem Sennefriedhof Berichterstattung: Silke Kroll, Umweltbetrieb
Vorlage 1816/2025-2030 - Grabfeld für muslimische Bestattungen auf dem Friedhof Altenhagen in Bielefeld Berichterstattung: Silke Kroll, Umweltbetrieb
Vorlage 1817/2025-2030 - Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen
Vorlage 1912/2025-2030 - Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Nicht öffentliche Sitzung:
Im Anschluss folgten 5 Tagesordnungspunkte im nicht öffentlichen Teil. Ihre Inhalte werden nach § 48 der Gemeindeordnung NRW nicht veröffentlicht.
Sitzungsunterlagen
Niederschrift, Vorlagen und Anlagen dieser Sitzung stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld bereit:
Sitzung im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld
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