Sitzung: ACI/004/2026

TAGESORDNUNG

für die Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
am Mittwoch, 03.06.2026 um 17:00 Uhr,
im Nowgorod-Raum, EG, Altes Rathaus, Bielefeld

Öffentliche Sitzung:

Vor Eintritt in die Tagesordnung

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 06.05.2026
   Beschluss: einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
   • ACI 2026-05-06 Niederschrift
3. Mitteilungen
   1. Arbeitskreise des ACI
   2. Sondersitzung des ACI
4. Anfragen
   1. Auswirkungen der aktuellen Haushaltslage auf die Arbeit des ACI sowie auf Mittel und Strukturen im Bereich Chancengerechtigkeit, Integration und Teilhabe (Anfrage von Sinan Altun vom 19.05.2026)
      Vorlage 1356/2025-2030
      Beschluss: Kenntnisnahme
      • Antwort Anfrage Altun ACI 2026-06-03
      • Anfrage Haushalt mit Drucksachennummer
   2. Folgen durch Verzögerungen in der Ausländerbehörde (Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 26.05.2026)
      Vorlage 1359/2025-2030
      Beschluss: Kenntnisnahme
      • Antwort Anfrage Die Linke
      • 2026-05-26 Die Linke Anfrage ACI Folgen durch Verzögerungen in der Ausländerbehörde
5. Anträge
   1. Änderung der Förderrichtlinie zur Förderung von Initiativen, Vereinen und Organisationen von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte hinsichtlich des erforderlichen Eigenanteils (Antrag von Dilek Dogan-Alagöz vom 19.05.2026)
      Vorlage 1355/2025-2030
      Beschluss: zurückgezogen
      • Antrag Förderrichtlinie
6. Vorstellung Handwerkskammer Bielefeld Berichterstattung: Ragna Köstner, Handwerkskammer OWL zu Bielefeld
   • TOP6 2026-06-03 Präsentation Vorstellung der Handwerkskammer OWL
7. Interne Anlaufstelle Leichte Sprache Berichterstattung: Fabian Möller, Büro für Sozialplanung
   Vorlage 1190/2025-2030
   Beschluss: Kenntnisnahme
   • TOP7 03 06 2026 Präsentation Interne Anlaufstelle für Leichte Sprache
   • 00-Informationsvorlage
8. Kennzahlenbericht über die Situation in der Kommunalen Ausländerbehörde inkl. der Einbürgerungsstelle Berichterstattung. Beigeordnete Birgit Beckermann, Dezernat 2 / Andreas Turow, Bürgeramt
   Vorlage 1063/2025-2030
   Beschluss: Kenntnisnahme
   • 00-Informationsvorlage
9. Antidiskriminierungsstelle im KI Berichterstattung: Tülay Zengingül, Kommunales Integrationszentrum Bielefeld
   • TOP9 2026 06 02 ACI
10. Neubesetzung des Vergabegremiums für die Verteilung von Projektmitteln aus dem „Teilhabefonds“
    Vorlage 1281/2025-2030
    Beschluss: Kenntnisnahme
    • 00-Beschlussvorlage
11. Berichte aus den Ausschüssen
12. Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Schließung der Sitzung

Sitzungsunterlagen

Niederschrift, Vorlagen und Anlagen dieser Sitzung stehen im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld bereit:
Sitzung im Ratsinformationssystem der Stadt Bielefeld